Hat America Berlin 200.000 Atemschutzgeräte weggerissen?

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D.Die Anklage lastet schwer auf ihm: Eine Lieferung von Schutzausrüstung, die der Staat Berlin wegen der Koronapandemie für seine Polizei bestellt hatte, soll von den USA abgefangen und nach Amerika umgeleitet worden sein. Es gibt 200.000 von Berlin bestellte und bezahlte FFP2-Schutzmasken, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Freitag bekannt gab. Geisel schrieb, dass sie am Flughafen Bangkok in Thailand „beschlagnahmt“ worden waren, wo sie nachgeladen werden sollten, und unter Berufung auf das Wort beschlagnahmt nach Amerika umgeleitet wurden.

Majid Sattar

Majid Sattar

Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

Markus Wehner

Geisel hat keine Kritik verschont: „Wir betrachten dies als einen Akt der modernen Piraterie. So gehen Sie nicht mit transatlantischen Partnern um. Auch der amtierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) antwortete. Die Handlungen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump sind “unmenschlich und inakzeptabel”. Die Bundesregierung muss darauf bestehen, dass Washington die internationalen Regeln einhält.

Für das Weiße Haus ist die Situation anders. Präsident Donald Trump machte am Freitag klar, dass er das “Defence Production Act” (DPA) aktiviert habe, um den Export “wichtiger medizinischer Produkte” von “skrupellosen Akteuren” zu verhindern. Er hat keine Namen genannt. Er sagte später, dass das Ziel darin bestehe, Horten und Preisrummel zu verhindern. “Wir brauchen diese Produkte dringend im Inland”, sagte er. Auf der Grundlage des Gesetzes, das aus den Tagen des Koreakrieges stammt und mit dem die Regierung auch Unternehmen zur Herstellung bestimmter Produkte verpflichten kann, verfügten das Gesundheitsministerium und das Justizministerium zusammen mit dem Justizministerium über 200.000 N95-Atemmasken 130.000 OP-Masken, 600.000 medizinische Handschuhe, Desinfektionsmittel und andere Produkte sind Eigentum von New York und New Jersey und werden an diese weitergeleitet.

Das amerikanische Haus wurde vom Weißen Haus bedroht

Trump ging nicht auf den konkreten Berliner Fall ein. Aber er fügte hinzu: “Wenn ein Land, sagen wir Italien, Spanien oder Frankreich – ein Land mit großen Problemen – Produkte bestellt hat, wenn es langfristige Bestellungen gibt, habe ich die Lieferung nicht behindert.” Diese Länder hätten Probleme mit der Pandemie, die noch größer sind als die der Vereinigten Staaten. Er stellt sich nicht dazwischen. Das wäre “sehr unfair”.



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Hersteller der Masken ist laut Berliner Tagesspiegel das amerikanische Unternehmen 3M, das in China Schutzmasken herstellt. Die 200.000 Masken für Berlin sollen von dort gekommen sein. Das Unternehmen gab nun bekannt, dass es keine Beweise dafür gab, dass 3M-Produkte beschlagnahmt worden waren. Auf Anfrage der Deutschen Presseagentur gab 3M außerdem bekannt, dass „keine Unterlagen für die Bestellung von Atemmasken aus China für die Berliner Polizei vorliegen“. Berlin soll insgesamt 400.000 Masken bei der Gruppe bestellt haben, von denen 200.000 nur die erste Lieferung waren. Der Verwendungszweck für die Polizei muss bei der Bestellung nicht angegeben werden.

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